19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage
Am Dienstag, dem 27. August 2013, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
A) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
352) Feststellung der Tagesordnung
353) Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates am 28. Mai 2013
(öffentlicher Teil)
354) Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Sören Krebs im Rat der Stadt Braunlage
355) Verabschiedung von Herrn Sören Krebs
356) Verpflichtung der Ratsfrau Isolde Bressem gemäß § 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes
(NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG durch den Bürgermeister
357) Besetzung der Ausschüsse nach Mandatsübergang
358) Anfragen
359) Einwohnerfragestunde
360) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
361) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
362) Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
363) Konzept für eine Lade-Infrastruktur in der Region Harz
Installation einer E-Ladestation in Braunlage
364) Bauleitplanung
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
(Bergstadt St. Andreasberg) Matthias-Schmidt-Berg
hier: Feststellungsbeschluss
365) Ausbau Stadtstraße „Im Wiesengrund“ im Zuge von Wasserleitungsarbeiten
der Harz Energie
hier: Teilstrecke von ca. 250 m
366) Einrichtung einer 30 km/h Zone im Stadtteil Hohegeiß
366a) Einrichtung eines Bus-Shuttle-Verkehrs während der Wintersaison
Stadtgebiet - Parkplatz Hexenritt
367) Anregungen und Beschwerden
B) Schließung der Sitzung