14. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage
Am Dienstag, dem 27. November 2012, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 14. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Tagesordnung:
A) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
224) Feststellung der Tagesordnung
225) Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Rates am 01. November 2012 (öffentlicher Teil)
226) Anfragen
227) Einwohnerfragestunde
228) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
229) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
230) Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
231) Grundsatzbeschluss zum Erlass einer Fremdenverkehrsbeitragssatzung in der Stadt Braunlage für
den Ortsteil St. Andreasberg
232) Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Braunlage
233) Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage
234) Spendenangelegenheiten/ Sponsoring
Annahme von Spenden in 2011 der Bergstadt St. Andreasberg
235) Tourismusmarketing ab 01.01.2014
hier: Grundsatzbeschluss
236) Marketingbeirat
a) Beschluss des Maßnahmenkatalogs durch den Rat
b) Anwendung des Vergabeverfahrens
237) Verbrennen von Gartenabfällen
hier: Bürgerinitiative „Abschaffung der Brenntage“
238) Neues ÖPNV-Konzept
239) Winterbeleuchtung
240) Resolution
hier: Abwassergebührenhilfe für den Bereich der Trinkwassereinzugsgebiete
241) Bauleitplanung
7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunlage
(Bergstadt St. Andreasberg) – Matthias-Schmidt-Berg
242) Errichtung einer Offenen Ganztagsschule in Braunlage
a) Grundsatzbeschluss
b) Pädagogisches Konzept
243) Anregungen und Beschwerden
B) Schließung der Sitzung