4. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 23. Februar 2012, 18.30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, Braunlage, die 4. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.      Öffentlicher Teil

A)    Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit
        der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

60)    Feststellung der Tagesordnung

61)    Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Rates der Stadt am 24.01.2012 (öffentlicher Teil)

62)    Anfragen

63)    Einwohnerfragestunde

64)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

65)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

66)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

67)    Zusammensetzung des Marketing-Beirates

68)    Zufahrt Große Wurmberstraße zum Kaffeehorst - K 41
          Rückstufung der Kreisstraße zur Gemeindestraße

69)    Bauleitplanung
          Bebauungsplan Nr. 135 der Stadt Braunlage „Wurmberg“
          - Auslegungsbeschluss -

70)    Resolution
          - Aufhebung der Zweispurigkeit der B 4 im Bereich der Stadt Bad Harzburg -

71)    Wiedereinführung des früheren Kfz-Kennzeichens „CLZ“

72)    Neuorganisation der Kernverwaltung
          hier: Auftrag zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung mit Stellenbewertungen
          (einschl. Verwaltung der SBB)

73)    Beitritt zur Niedersächsischen Versorgungskasse

74)    Anregungen und Beschwerden

B)      Schließung der Sitzung