STADT BRAUNLAGE

Am Montag, dem 14.November 2011, 19:00 Uhr findet im Maritim Berghotel, Am Pfaffenstieg, Braunlage, die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A)    Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
        ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
        Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

1)    Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß
        § 60 des Nds. Kommunal-verfassungsgesetzes (NKomVG)
        und Pflichtenbelehrung gemäß § 54 (3) i.V.m. § 43 NKomVG
        durch den Bürgermeister

2)    Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat

3)    Wahl der/ des Ratsvorsitzenden

4)    Feststellung der Tagesordnung

5)    Beschlussfassung über die Geschäftsordnung

6)    Wahl der/ des stellvertretenden Ratsvorsitzenden

7)    Verabschiedung nicht mehr dem Rat angehörender Mitglieder

8)    Evtl. Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten gemäß § 74 (2)
        Satz 2 NKomVG

9)    Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) gemäß § 75 NKomVG
        a)    Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen
                entfallenden VA-Sitze
        b)    Benennung der Beigeordneten durch die Fraktionen und Gruppen
        c)    Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des VA

10)    Bestimmung der Stellvertreter der Beigeordneten für den VA

11)    Wahl der stellvertretenden Bürgermeisterin/ des stellvertretenden
          Bürgermeisters aus den Beigeordneten

12)    Vereidigung des Bürgermeisters

13)    Bildung der Ausschüsse gemäß §§ 73 und 71 NKomVG
          a) Benennung der Ausschüsse und Festlegung der Anzahl der
               Ausschusssitze
          b) Benennung der Ausschussmitglieder
          c) evtl. Benennung eines beratenden Sitzes gemäß § 71 (4)
               Satz 3 NKomVG
          d) Feststellungsbeschluss

14)    Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der
          Ausschussvorsitzenden und deren Vertreterinnen/ Vertreter

15)    Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreterinnen/ Vertreter in
          Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde sowie in
          sonstigen Beteiligungen)

16)    Bestimmung der Ortsvorsteherinnen/ Ortsvorsteher

17)    Anfragen

18)    Einwohnerfragestunde

19)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

20)    Beauftragung mit der allgemeinen Stellvertretung des
          Bürgermeisters

21)    Versetzung des ehemaligen Bürgermeisters Hans-Günter Schärf
          in den einstweiligen Ruhestand

22)    Satzung über Aufwandsentschädigung sowie Ersatz der Auslagen
          und des Verdienstausfalls

23)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der öffentlichen Sitzung