STADT BRAUNLAGE

Am Dienstag, dem 18.Oktober 2011, 18.30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 38. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.          Öffentlicher Teil

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
            Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

639)   Feststellung der Tagesordnung

640)   Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des
            Rates der Stadt am 16.08.2011  (öffentlich)

641)   Anfragen

642)   Einwohnerfragestunde

643)   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

644)   Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

645)   2. Änderung zur Satzung über die Erhebung eines
            Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage
            vom 3. Dezember 2009
            hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2012

646)   Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der
           Braunlage Tourismus GmbH
           Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage
           in der Gesellschafterversammlung

647)   Nachtragshaushaltsberatungen 2011
           a)     Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
           b)     Fortschreibung des Investitionsprogramms
                    für den Zeitraum 2011-2014
           c)     Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung

648)   ILEK Westharz
           Durchführung eines Projekts im Rahmen der
           Dorferneuerung / Versorgung
           Bergwiesenzugang im Ortszentrum von Hohegeiß
           Ankauf des Grundstücks der Frau Kirsten Miche,
           Flur 3, Flurstück 58/1, 866 m²

649)   Neubau Parkplatz im Bereich Ecke Bismarckstr. /
           Herzog-Johann-Albrecht-Str.

650)   Wiedereinführung des früheren Kfz-Kennzeichens „Brl“

651)   Betriebssatzung für die Städtischen Betriebe Braunlage

652)   Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung