37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 16. August 2011, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 37. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Tagesordnung:

 

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

625)   Feststellung der Tagesordnung

626)   Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Rates
            der Stadt am 09.06.2011 (öffentlich)

627)   Anfragen

628)   Einwohnerfragestunde

629)   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

630)   Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

631)   Überörtliche Prüfung für die Haushaltsjahre 2006 - 2008

632)   Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009 sowie Entlastung
           des Bürgermeisters

633)   Jahresabschluss 2010 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH
           Braunschweig

634)   Zufahrt Große Wurmbergstraße zum Kaffeehorst - K41
            Rückstufung der Kreisstraße zur Gemeindestraße

635)   Stadtsanierung „Braunlage Innenstadt“
            Erweiterung des Sanierungsgebietes

635a) Grundstücksverkauf (Teilfläche) mit Garage, Markstr. 14
            hier: Grundsatzbeschluss

636)   ILEK „Klima und Energie“
           Beteiligung der Gemeinde / Stadt an der Erstellung
           eines Solarpotential-Dachkatasters für den Bereich
           der Landkreise Goslar und Wolfenbüttel sowie der Stadt Salzgitter

637)   1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
            Gebühren für die Kindertagesstätten der Stadt Braunlage
            (Kindertagesstättengebührensatzung)

638)   Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung