STADT BRAUNLAGE

Am Donnerstag, dem 09. Juni 2011, 18.30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 36. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A)        Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

609)    Feststellung der Tagesordnung

610)    Genehmigung von Niederschriften über die
             a) 35. Sitzung des Rates der Stadt am 15.03.2011 (öffentlicher Teil)
             b) 2. gemeinsame Sitzung der Räte der Stadt Braunlage und der
                 Bergstadt St. Andreasberg am 12.04.2011 (öffentlich)

611)    Anfragen

612)    Einwohnerfragestunde

613)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

614)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

614a)  Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze
             (Hebesatzsatzung) in der Stadt Braunlage

614b)  Nutzung des früher verwendeten Kfz-Kennzeichens "BRL"

615)    Petitionen durch Bürger
             hier: Antrag auf Einrichtung der Stelle eines Migrantenbeauftragten

615b)  Petition durch Bürger
             hier: Antrag auf Verkehrsberuhigung im Stadtzentrum Braunlage

616)    Bauantrag des Herrn Hinrich Bothe
            Neubau einer Service-Station Großparkplatz
            Überbauung öffentliche Verkehrsflächen

617)    Standortanalyse/ Kostenschätzung Feuerwehr Braunlage
            Beauftragung Planungsring Architekten + Ingenieure, Wernigerode

618)    Bauleitplanung Wurmberg
            Bebauungsplan Nr. 135 „Wurmberg“
            Aufstellungsbeschluss

619)    Bauleitplanung Ferienresort Braunlage
             Bebauungsplan der Stadt Braunlage Nr. 136
             „Ferienresort Braunlage“
             Aufstellungsbeschluss

620)    26. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Braunlage
             Sportbogenschießanlage Hohegeiß

621)    ILEK Westharz
            Durchführung eines Projekts im Rahmen der
            Dorferneuerung/Versorgung
            Bergwiesenzugang im Ortszentrum von Hohegeiß
            Ankauf des Grundstücks der Frau Kirsten Miche,
            Flur 3, Flurstück 58/1, 866 m²

622)    Erlass einer neuen Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt
             Braunlage nebst Grundsätzen über die Organisation der
             Kinderfeuerwehr (Kinderabteilung) in den Ortsfeuerwehren
             der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Braunlage

623)    2. Änderung der Satzung der Stadt Braunlage über
            Aufwandsentschädigungen sowie Ersatz der Auslagen
            und des Verdienstausfalls

624)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung