35. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 15. März 2011, 18.30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 35. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
und der Beschlussfähigkeit

589)    Feststellung der Tagesordnung

590)    Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates
der Stadt am 07.12.2010 (öffentlicher Teil)

591)    Anfragen

592)    Einwohnerfragestunde

593)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

594)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

595)    Neuwahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden
Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Braunlage
a)    Ernennung eines Ortsbrandmeisters
b)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

596)    Neuwahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der
Freiwilligen Feuerwehr Hohegeiß
a)    Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters
Martin Miehe aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
b)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

597)    Wirtschaftsplan 2011 der Städtischen Betriebe Braunlage
- Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Stellenübersicht
- Finanzplan

597 b)   Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Kurbetriebsgesellschaft
Braunlage GmbH für das Geschäftsjahr 2010

597 c)   Wirtschafts- und Finanzplan 2011 der Braunlage Tourismus GmbH
- Zustimmung zur Stimmabgabe des Vertreters der Stadt Braunlage
in der Gesellschafterversammlung der Braunlage Tourismus GmbH –

598)    15. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts der
Stadt Braunlage

599)    Haushaltsberatungen 2011
a)    Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
b)    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2010 – 2014
c)    Stellenplan 2011
d)    Erlass der Haushaltssatzung

600)    Regionales Integrationskonzept für die Grundschulen Braunlage und Hohegeiß

601)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung