34. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 07. Dezember 2010, 18.30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 34. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
und der Beschlussfähigkeit

557)    Feststellung der Tagesordnung

558)    Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Rates
der Stadt am 07.10.2010 (öffentlicher Teil)

559)    Anfragen

560)    Einwohnerfragestunde

561)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

562)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

563)    Besetzung des Schulausschusses

564)    Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2008 bis 2010

565)    Nachtragshaushaltsberatungen 2010
a)    Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
b)    Fortschreibung des Investitionsprogramms für den
Planungszeitraum 2010 - 2013
c)    Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung

566)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages

567)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines
Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage
hier: Beitragskalkulation  für das Jahr 2011

568)    Neufassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern
(Hebesatzsatzung) in der Stadt Braunlage

569)    Spendenangelegenheiten / Sponsoring
Annahme von Spenden - III. Quartal 2010 - (Spende der Fa. CONTREF GmbH, Delligsen)

570)    Jahresabschluss 2009 der Städtischen Betriebe Braunlage
a)    Feststellung des Jahresabschlusses 2009
b)    Entlastung der Werksleitung

571)    14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung
in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

572)    11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen,
Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen
der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

573)    Einrichtung Regionalmanagement (ReM) gem. ZILE-Richtlinie
Beteiligung der Stadt Braunlage an den Planungskosten

574)    ILEK Westharz
Durchführung eines Projektes im Rahmen der Dorferneuerung /Versorgung
Bergwiesenzugang im Ortszentrum von Hohegeiß

575)    Widmung von Parkplätzen in Hohegeiß
hier: Parkplätze Hindenburgstraße und Parkplatz Gerhart-Hauptmann-Straße

576)    Umwandlung der „Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH“ in eine Kommanditgesellschaft

577)    Standort Freiwillige Feuerwehr Braunlage

578)    Kostenkalkulation Friedhofswesen

579)    Kostenkalkulation Kindertagesstätten


580)    Anregungen und Beschwerden

B)       Schließung der Sitzung