29. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, dem 20. April 2010, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 29. Sitzung des Rates der
Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
           ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
           und der Beschlussfähigkeit

503)    Feststellung der Tagesordnung

504)    Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates der Stadt
           am 25. März 2010 (öffentliche Sitzung)

505)    Anfragen

506)    Einwohnerfragestunde

507)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

508)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

509)    Fusion der Stadt Braunlage mit der Bergstadt St. Andreasberg
           a)  Gebietsänderungsvertrag
           b)  Antrag auf Bildung einer Einheitsgemeinde (Fusionsantrag) mit Begründung

509a) Resolution zur
          a) Beschilderung der Autobahnabfahrt Göttingen-Nord
          b) Nutzung des Wegenetzes im Nationalpark Harz

510)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung