28. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 25. März 2010, 18.30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 28. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.


Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung
           der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der
           Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

485)    Feststellung der Tagesordnung

486)    Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung
           des Rates der Stadt am 17.02.2010 (öffentlicher Teil)

487)    Anfragen

488)    Einwohnerfragestunde

489)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

490)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

491)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters unter
           Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Freiwillige
           Feuerwehr Braunlage

492)    Jahresabschluss 2008 der Städtischen Betriebe Braunlage
            a)    Feststellung des Jahresabschlusses 2008
            b)    Entlastung der Werksleitung

493)    Wirtschaftsplan 2010 der Städtischen Betriebe Braunlage
           - Erfolgsplan
           - Vermögensplan
           - Stellenübersicht
           - Finanzplan

494)    Umgestaltung Verlobungswiese

495)    Bauleitplanung Ferienpark Braunlage
           - Beteiligung der Stadt Braunlage an den Planungskosten
    
496)    Neuorganisation der Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH

497)    Haushaltssicherungskonzept
           14. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

498)    Haushaltsberatungen 2010
           a) Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
           b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2009 – 2013
           c) Stellenplan 2010
           d) Erlass der Haushaltssatzung 2010

499)    Spendenangelegenheiten / Sponsoring

500)    Antrag auf Befreiung des Herrn Volkmar Nolte, Gretchenkopf 25,
           38700 Braunlage, von den Festsetzungen des B-Planes der
           Stadt Braunlage, Nr. 203 „Gretchenkopf“, 1. Änderung

501)    Erlass einer neuen Friedhofssatzung für die Stadtfriedhöfe
           der Stadt Braunlage

502)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung