26. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 14. Dezember 2009, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 26. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.


Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:
I.    Öffentlicher Teil

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung
           der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
           und der Beschlussfähigkeit

456)    Feststellung der Tagesordnung

457)    Anfragen

458)    Einwohnerfragestunde

459)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

460)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßige Ausgaben

461)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen
           sowie Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls

462)    Neuausrichtung der Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH
           a)    Betrieb des Freibades durch die KBG
           b)    Abschluss eines Pachtvertrages mit der KBG hinsichtlich
                  der Pflege von Wegen und Parkanlagen

463)    Wirtschafts- und Finanzplan 2010 der Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH
           - Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafter-
              versammlung der Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH -

464)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung