25. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 03. Dezember 2009, 19.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 25. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.    Öffentlicher Teil

A)       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung
           der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
           und der Beschlussfähigkeit

429)    Feststellung der Tagesordnung

430)    Genehmigung der Niederschriften
            a) über die 23. Sitzung des Rates der Stadt am 14. September 2009
                (öffentlicher Teil)
            b) über die 24. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 19. Oktober 2009

431)    Anfragen

432)    Einwohnerfragestunde

433)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

434)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

435)    Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Braunlage

436)    Sanierung Brücke Karl-Röhrig-Straße
           Vergabe der Ingenieurleistungen

437)    Gründung einer gemeinsamen „Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH“

438)    Nachtragshaushaltsberatungen 2009
           a)    Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
           b)    Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2009 - 2012
           c)    Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009

439)    Feststellung des Jahresabschlusses der Kurbetriebsgesellschaft
           Braunlage GmbH
           hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der
                   Gesellschafterversammlung

440)    Bestellung eines Feld- und Forsthüters

441)    13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in
            der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

442)    10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen,
           Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasser-
           anlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

443)    Kostenkalkulation Friedhofswesen und Erlass einer neuen
           Friedhofsgebührensatzung

444)    Kostenkalkulation Kindertagesstätten und Erlass eines neuen Gebührentarifes

445)    Anregungen und Beschwerden

B)    Schließung der Sitzung