23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage
Am Montag, dem 14. September 2009, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil
A ) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
und der Beschlussfähigkeit
395) Feststellung der Tagesordnung
396) Genehmigung der Niederschriften
a) über die 20. Sitzung des Rates am 11. Juni 2009 (öffentlicher Teil)
b) über die 22. öffentliche Sitzungdes Ratesam 06. Juli 2009
398) Einwohnerfragestunde
399) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
400) Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben
401) Besetzung unbesoldeter Stellen
a) Gesellschafterversammlung der HarzEnergie GmbH & Co. KG, Osterode
b) Gesellschafterversammlung der Wohnbaugesellschaft mbH für den Landkreis Goslar
402) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2007 sowie Entlastung des Bürgermeisters
403) Konjunkturpaket II
Verwendung der Investitionspauschale
404) Konjunkturpaket II
Verwendung der Mittel aus dem Förderschwerpunkt "Schulinfrastruktur, Bau und Ausstattung von Schulen"
405) Konjunkturpaket II
Verwendung der Mittel aus dem Förderschwerpunkt "Medienausstattung"
406) Nachtragshaushaltsberatungen 2009
a) Vermögenshaushalt
b) Erlass der Nachtragshaushaltssatzung
407) Bebauungsplan Nr. 117 „Vor dem Brandhai“ - Neuaufstellung -, 1. Änderung
a) Beschluss über Stellungnahmen, Hinweise und Anregungen aus dem Planverfahren
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss über die Begründung
d) Ausschluss der Geltendmachung von Verfahrens- und Formvorschriften
409) Neuwahl der stv. Schiedsperson für den Bezirk des Schiedsamtes Hohegeiß
410) Anregungen und Beschwerden
B) Schließung der Sitzung