11. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, dem 05. März 2009, 15.00 Uhr findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 11. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

1)    Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
       ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Mitglieder des Personal-
       und Finanzausschusses und der Beschlussfähigkeit

2)    Feststellung der Tagesordnung

3)    Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Personal- und
       Finanzausschusses am 17. Februar 2009 (öffentlich)

4)    Anfragen

5)    Einwohnerfragestunde

6)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

6a)  Anpachtung von Parkanlagen durch die Stadt
       a) Abschluss eines Pachtvertrages mit der Kurbetriebsgesellschaft
            Braunlage GmbH
       b) Übernahme der Grünflächenpflege

6b) Geänderter Wirtschafts- und Finanzplan 2009 der Kurbetriebsgesellschaft
       Braunlage GmbH
      - Zustimmung zur Stimmabgabe des Vertreters der Stadt Braunlage in der
        Gesellschaftsversammlung der Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH -

7)    Haushaltsberatungen 2009
       - Änderung zur Beschlussempfehlung des Personal- und Finanzauschusses
         vom 17. Februar 2009 -
      a)    Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
      b)    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2008 - 2012
      c)    Stellenplan 2009
      d)    Erlass der Haushaltssatzung 2009

8)    Anregungen und Beschwerden

9)    Schließung der Sitzung