Terminverschiebung für die 19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Die für Montag, den 23. Februar 2009, geplante 19. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage wird verlegt auf 

Donnerstag, den 12. März 2009, 18.00 Uhr.

Die Benennung der Tagesordnungspunkte sowie der Sitzungsort (Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2) bleiben unverändert.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.          Öffentlicher Teil

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

329)     Feststellung der Tagesordnung

330)    Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Rates
            am 15. Dezember 2008 (öffentlicher Teil)

331)    Anfragen

332)    Einwohnerfragestunde

333)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

334)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

335)   Beteiligung der Stadt Braunlage an der Klimaschutzinitiative
          „Nördliches Harzvorland und Nordwestharz“          

336)    Beteiligung der Stadt Braunlage am ILEK „Westharz“

337)    Anpachtung von Parkanlagen durch die Stadt
            a) Abschluss eines Pachtvertrages mit der Kurbetriebsgesellschaft
                 Braunlage GmbH
            b) Übernahme der Grünflächenpflege

338)     Bildung einer Einheitsgemeinde

339)    Geänderter Wirtschafts- und Finanzplan 2009 der
            Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH
            - Zustimmung des Vertreters der Stadt Braunlage
            in der Gesellschafterversammlung der
            Kurbetriebsgesellschaft Braunlage GmbH –

340)    Haushaltssicherungskonzept
           13. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes    

341)    Haushaltsberatungen 2009
           a) Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
           b)  Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2008 - 2012
           c)  Stellenplan 2009
           d)  Erlass der Haushaltssatzung 2009

342)   Jahresabschluss 2007 der Städtischen Betriebe Braunlage
           a)   Feststellung des Jahresabschlusses 2007
           b)   Entlastung der Werksleitung

343)    Wirtschaftsplan 2009 der Städtischen Betriebe Braunlage
           - Erfolgsplan
           - Vermögensplan
           - Stellenübersicht
           - Finanzplan

344)    Anerkennungsverfahren gem. Verordnung über die staatliche
           Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (Kurort-Verordnung)

345)    Vergabe der landschaftsgärtnerischen Pflegearbeiten u.ä. auf
           den Stadtfriedhöfen Braunlage und Hohegeiß

346)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung