18. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 19. Januar 2009, 19.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 18. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

I.          Öffentlicher Teil

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

311)     Feststellung der Tagesordnung

312)    Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates
            am 15. Dezember 2008 (öffentlicher Teil)

312a)  Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft des Ratsmitgliedes
           Helmut Buchholz gemäß § 37 Abs. 2 NGO

312b) Verabschiedung des Herrn Helmut Buchholz

312c) Einführung, Pflichtbelehrung und Verpflichtung des Ratsherrn Gerhard Lattmann

312d) Besetzung der Ausschüsse nach Mandatsübergang   

313)    Anfragen

314)    Einwohnerfragestunde

315)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

316)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

317)    Anpachtung von Parkanlagen durch die Stadt
           - Abschluss eines Pachtvertrages mit der KBG
           - Übernahme der Grünflächenpflege

318)    Wirtschafts- und Finanzplan der Kurbetriebsgesellschaft
           Braunlage GmbH
           - Zustimmung des Vertretes der Stadt Braunlage in der
             Gesellschafterversammlung der Kurbetriebsgesellschaft
             Braunlage GmbH -

318a) Beschaffung einer Beschneiungsanlage

319)    Anerkennungsverfahren gem. Verordnung über die Anerkennung
            von Kur- und Erholungsorten (Kurortverordnung)          

320)    Besetzung unbesoldeter Stellen
           a) Aufsichtsrat der Harz Energie GmbH & Co. KG, Osterode am Harz
               - Abberufung des derzeitigen Vertreters der Stadt Braunlage,
                 Herrn Manfred Seese,
               - Benennung eines neuen Vertreters der Stadt Braunlage
           b) Aufsichtsrat der Wohnbaugesellschaft mbH für den Landkreis Goslar
               - Rücknahme des Beschlusses des Rates vom 20.11.2008;
                 Entsendung des Ratsherrn Manfred Gille
               - Benennung eines neuen Vertreters der Stadt Braunlage

321)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung