17. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 15. Dezember 2008, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 17. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

289)     Feststellung der Tagesordnung

290)    Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates
            am 20. November 2008 (öffentlich)       

291)    Anfragen

292)    Einwohnerfragestunde

293)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

294)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

295)    Kostenkalkulation Friedhofswesen und Erlass einer neuen
           Friedhofsgebührensatzung
           

296)    Kostenkalkulation Kindertagesstätten und Erlass eines neuen
           Gebührentarifes

297)    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Kurbetriebsgesellschaft
           Braunlage GmbH
           hier: ersatzlose Streichung des § 14          

298)    Aufstellungsbeschluss B-Plan der Stadt Braunlage Nr. 117
           "Vor dem Brandhai - Neuaufstellung", 1. Änderung

299)    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen,
           Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasser-
           anlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

300)    Wirtschaftsplan 2009 der "Städtischen Betriebe Braunlage"
           - Erfolgsplan
           - Vermögensplan
           - Stellenübersicht
           - Finanzplan

301)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung