15. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, dem 09. Oktober 2008, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 15. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

262)     Feststellung der Tagesordnung

263)    a) Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Rates
                am 18. August 2008 (öffentlicher Teil)
           b) gemeinsame öffentliche Sondersitzung der Räte der Stadt Braunlage,
               Stadt Bad Harzburg und der Bergstadt Sankt Andreasberg am
               09.09.2008 (zusätzlich, nur Braunlager Teil)

264)    Anfragen

265)    Einwohnerfragestunde

266)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

267)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

268)    Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für den Bereich Königskrug           

269)    12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung
            in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

270)    Sanierung Brücke „Am Großparkplatz“
           Nachfinanzierung bzw. Aufhebung der Ausschreibung auf Grund des
           Submissionsergebnisses

271)    Umsiedlung des ALDI-Marktes auf Grundstück ehem. Bahnhof

272)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung