13. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Montag, dem 30. Juni 2008, 18.00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, die 13. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

A )       Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
            ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
            und der Beschlussfähigkeit

221)     Feststellung der Tagesordnung

222)    Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Rates
            am 28. April 2008 (öffentlicher Teil)

223)    Anfragen

224)    Einwohnerfragestunde

225)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

226)    Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben

227)    Grundsatzbeschluss zu Erlass einer Fremdenverkehrsbeitrags-
            satzung in der Stadt Braunlage

228)    ISEK - Durchführungsbeschluss der Stadt Braunlage

229)    Fußgängerbrücke über die "Warme Bode" im Bereich der Bodewiesen /
            Bodestraße (Mulchsteg)

230)    Neuwahl der stv. Schiedsperson für den Bezirk des Schiedsamtes Braunlage

231)    Neuwahl des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters
           der Freiwilligen Feuerwehr Hohegeiß
           a)    Entlassung des Ortsbrandmeisters Claus Erdmenger aus dem
                  Ehrenbeamtenverhältnis
           b)    Ernennung eines Ortsbrandmeisters unter Berufung in das Ehren-
                  beamtenverhältnis
           c)    Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters unter Berufung in
                  das Ehrenbeamtenverhältnis

232)    Anregungen und Beschwerden

B)        Schließung der Sitzung